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BAföG-Info
Das BAföG (BundesAusbildungsrderungsGesetz) soll Menschen, deren Elternhaus ein Studium/Schulbesuch nicht oder nicht mehr ausreichend finanzieren kann, unter die Arme greifen. Die Realität spiegelt diese Grundidee zwar nicht mehr komplett wider, jedoch sollte man sich nicht von vornherein abschrecken lassen, einen BAföG-Antrag zu stellen! Oftmals wird eine Förderung trotz ursprünglicher Zweifel dennoch genehmigt!. Es lohnt sich also Zeit zu investieren...

Bin ich nun grundsätzlich BAföG berechtigt?

Ob jemand konkret BAföG bekommt, ist leider nicht so einfach zu beantworten, da es zu viele Regelungen zu beachten gilt. Auch für Mitarbeiter des jeweilig zuständigen BAföG Amtes ist eine sofortige Antwort nicht möglich. Persönliche Voraussetzungen für den Anspruch auf Ausbildungsförderung sind grundsätzlich die deutsche Staatsangehörigkeit oder ein in § 8 BAföG aufgeführter aufenthaltsrechtlicher Status, die allgemeine Eignung für die gewählte Ausbildung und das Nichtüberschreiten der Altersgrenze.

Staatsangehörigkeit

Gesetzlich geregelt in § 8 BAföG. Neben Deutschen sind auch viele Ausländer/innen BAföG-berechtigt, wobei der Kreis der förderungsberechtigten Ausländer/innen durch die gesetzliche Neuregelung erheblich ausgeweitet worden ist. Vom Grundsatz förderungsberechtigt sind Ausländer/innen, die eine Bleibeperspektive in Deutschland haben und bereits gesellschaftlich integriert sind. Dies sind beispielsweise Personen mit einem Daueraufenthaltsrecht nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU, einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG oder einer Niederlassungserlaubnis.

Eignung

Gesetzlich geregelt in § 9 BAföG, § 48 BAföG. Erforderlich sind Leistungen, die erwarten lassen, dass das angestrebte Ausbildungsziel auch tatsächlich erreicht wird. Dies wird in der Regel angenommen, solange die Auszubildenden die Ausbildungsstätte besuchen oder am Praktikum teilnehmen. Auszubildende an Höheren Fachschulen, Akademien oder Hochschulen müssen zudem zu Beginn des fünften Fachsemesters entsprechende Leistungsnachweise vorlegen. Schreiben die Ausbildungs- und Prüfungsordnungen eine Zwischenprüfung oder einen entsprechenden Leistungsnachweis bereits vor Beginn des dritten Fachsemesters verbindlich vor, ist die Förderung auch im dritten und vierten Fachsemester von der Vorlage entsprechender Nachweise abhängig.

Alter

Gesetzlich geregelt in § 10 BAföG. Auszubildende können grundsätzlich nur gefördert werden, wenn sie die Ausbildung, für die sie Förderung beantragen, vor Vollendung des 30. Lebensjahres beginnen. Es gibt aber verschiedene Ausnahmeregelungen, z. B. für Absolventen des zweiten Bildungsweges, Berufstätige ohne formelle Hochschulzugangsberechtigung, die aufgrund ihrer beruflichen Qualifikation an einer Hochschule eingeschrieben worden sind, oder für Personen, die aus persönlichen (z. B. Krankheit) oder familiären (z. B. Kindererziehung) Gründen gehindert waren, die Ausbildung vor Vollendung des 30. Lebensjahres zu beginnen. Eine Ausnahme von der Altersgrenze ist allerdings nur möglich, wenn die Auszubildenden die Ausbildung ihrer Wahl unverzüglich nach Erreichen der Zugangsvoraussetzungen oder dem Wegfall der Hinderungsgründe aufgenommen haben. Auskunft über weitere Ausnahmen von der Altersgrenze erteilen die Ämter für Ausbildungsförderung.

Wichtig: Ob eine Ausnahme von der Altersgrenze möglich ist, kann man durch einen Antrag auf Vorabentscheidung nach § 46 Abs. 5 Satz 1 Nr. 4 BAföG rechtzeitig vor Aufnahme der Ausbildung klären lassen. Örtlich und sachlich zuständig für die Vorabentscheidung ist das Amt, das nach Aufnahme der Ausbildung über den Antrag auf Ausbildungsförderung zu entscheiden hat.

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