Zeit für Reformen d...
 
Benachrichtigungen
Alles löschen

Zeit für Reformen der Demokratie in Deutschland?


Mark-Herzog
(@mark-herzog)
Abiturient
Beigetreten: Vor 2 Monaten
Beiträge: 1
Themenstarter  

Ich bin KEIN Student. Ich bin ein politisch interessierter Bürger, der Nachrichtensendungen in 6 Sprachen verfolgt. Mich beschäftigt die Entwicklung unserer parlamentarisch Demokratie, die wachsende Polarisierung, der Einfluss moderner Medien, die Manipulation derselben (Cambridge Analytics / IRA St. Petersburg) und das Defizit vieler Bürger an historischem Kontext zu aktuellen Ereignissen.

Ich möchte gerne eine öffentliche Debatte um die Reform unserer repräsentativen Demokratie initiieren und habe mir deshalb erlaubt, meine Gedanken auch als "Nicht-Student" hier mal zusammen zu fassen. Ich wünsche mir sachliche Argumentation und möglichst die Verbreitung meiner Idee:

Meine These im Einzelnen:

Die Mütter & Väter des Grundgesetzes haben mit dem Art. 21 die Aufgaben politischer Parteien klar umrissen. Unbemerkt von der Bevölkerung wurde diese definierte Aufgabe jedoch korrumpiert: Parteien wirken nicht an der politischen Willensbildung mit, SIE GESTALTEN die Politik (ca. 3.000.000 als Mitglieder organisierte Bürger von rd. 80 Mio!). Sie nehmen für sich in Anspruch - jede nach eigener Ideologie - die WÄHLER im Parlament VERTRETEN ZU DÜRFEN.

Dies ist nicht, was der Art. 21 GG vorgesehen hat.

In der Unterscheidung der Parlamentarier zwischen den sogen. "Listenplätzen" und den sogen. "Direktmandaten" kommt m. Ea. zum Ausdruck, dass nicht alle Abgeordneten in erster Linie die Interessen ihrer Partei verfolgen sollen. Träger von Direktmandaten sollen vielmehr vorrangig die Interessen ihrer Wahlkreise vertreten.

In der Praxis jedoch werden Fraktionen gebildet und es wurde zur Durchsetzung der "Parteilinien" die FRAKTIONSDISZIPLIN erfunden. Ihre Anwendung macht zwingend einen Verstoß gegen Art. 38 GG nötig, weil es klarer Weisungen an die abstimmenden Abgeordneten bedarf, um die Fraktionsdisziplin aufrecht zu erhalten. Dies verbietet Art. 38 GG.

Volksabstimmungen sind hier nicht pauschal die Lösung. Sie setzen viel mehr unsere Demokratie der Gefahr aus, durch Unternehmen wie Cambridge Analytics oder Organisationen wie das IRA in St. Petersburg oder noch zu entwickelnde Verfahren moderner Kommunikationstechnik manipuliert zu werden. Aus diesem Grund fordere ich:

1.) Faktische Abschaffung des Fraktionszwangs durch Erweiterung des Art 42 GG um die Bestimmung, dass ZUMINDEST die Direktmandatsträger grundsätzlich anonym abstimmen sollen. Auf diese Weise entzieht sich deren Votum der für die Umsetzung der Fraktionsdisziplin erforderlichen Kontrolle und macht sie folglich unmöglich.

2.) Anträge im Bundestag dürfen nur noch mit einer qualifizierten Mehrheit (z.B. 60%) beschlossen werden, unabhängig davon wie die Parteien im Plenum vertreten sind. Erst wenn im 3. Versuch diese Mehrheit nicht zustande kommt, ist der Wähler zu befragen (Referendum).

Beabsichtigt ist damit, dass ...

a) ... die Sachverhalte durch wiederholte Debatte öffentliche Aufmerksamkeit erregen und beim Wähler aus verschiedenen Perspektiven bekannt sind. Dies erschwert Manipulation des Referendums durch unwahre Behauptungen u.s.w.;

b) ... die Abgeordneten über Parteigrenzen hinweg schon in der Vorbereitung der Beschlussanträge in den Ausschüssen sich auch mit wechselnden Mehrheiten zusammenraufen müssen

c) ... auch die Stimmen derjenigen Wähler Gewicht bekommen, die nach aktuellen Maßstäben keines haben, weil die gewählte Partei "nur in der Opposition" gelandet ist.

 


Zitat

Hinterlasse eine Antwort

Autor

Autoren E-Mail

Titel *

Vorschau 0 Revisionen Gespeichert
Teilen: